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Clement Parallelen oder:
SPD schließt Wolfgang Clement aus!
31|07|2008
[v.l.n.r.: Wilfried Adam, Eberhard Menzel, Sigfried Neumann,
Norbert Schmidt] Parallelen zur überalterten Führungsriege, die sich
mit Parolen wie: Wer will uns denn abwählen! an ihre Posten klammert
gibt es in der Wilhelmshavener SPD genugügend.
Wilhelmshaven – Wie die Tagesschau auf ihrer Internet-Homepage berichtet, hat die SPD Nordrhein-Westfahlen den Parteiausschluss des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Klement beschlossen. Auf die Anträge mehrerer Ortsvereine hin entschloss sich die Landesführung zu diesem Schritt.
Hintergrund des Parteiausschlussverfahrens sind die Äußerungen Clements während der Landtagswahl in Hessen. Clement hatte indirekt dazu aufgerufen, der SPD nicht die Stimme zu geben. Clement, der als aktiver Lobbyist der Energiewirtschaft, insbesondere der Atom- und Kohlekonzerne gilt, konnte sich mit dem Umweltschutzkurs der SPD-Kandidatin Ypsilanti nicht anfreunden. Clement sitz unter anderem im Aufsichtsrat des Energieriesen RWE.
Clement, der sich im Parteiausschlussverfahren von dem ehemaligen RAF-Anwalt und Bundesinnenminister Otto Schily vertreten lässt, steht nun der Weg zur Schiedskommision offen. Schily kündigte an, alle Rechtsmittel gegen den Ausschluss auszuschöpfen.
Clement steht seit längerem in der Parteiinternen Kritik. Sein wirtschaftskonformer und neoliberalistischer Kurs steht in vielen Punkten in einem krassen Gegensatz zu den sozialdemokratischen Grundsätzen. Besonders im Bereich der Energie- und Umweltpolitik scheint Clement mehr der Energielobby, als der SPD verpflichtet zu sein. Hier zeigen sich erhebliche Parallelen zu den Wilhelmshavener SPD-Politikern Schmidt, Neumann und Menzel.
Tim Sommer - SPD
Quelle:
Tim Sommer
Links:
26|05|08 Wer will uns denn abwählen!
Frontal 21 - 20|05|2008: Maßlose Manager
20|05|09 Adam falscher Kandidat
19|05|08 Adam: 90.000 Euro
14|05|08 Ober-Bloibaum
09|05|08 Ablehnung Adam
09|05|08 Adam Kommunalaufsicht
www.JUSOS-WILHELMSHAVEN.de
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