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Ein Stück aus dem Tollhaus
21|07|2008
Nervöse SPD Fraktion, angespannter Wilfried Adam so war die Situation vor
der denkwürdigen Abstimmung zum 2. Bürgermeister.
So könnte man die heutige Ratssitzung bezeichnen. Unter
der Leitung von Bernhard Rech [Ratsvorsitzender Norbert
Schmidt fehlte entschuldigt] kam es heute zur Wahl des
2. Bürgermeisters. Der Antrag des SPD-Ratsabgeordneten
Föhlinger auf Vertagung der Wahl wurde mehrheitlich
abgelehnt. Föhlinger merkte an, dass Adam nicht gemäß
den Statuten der SPD als Kandidat nominiert worden sei.
Siegfried Neumann stellte dies, trotz besserem Wissen,
in Abrede.
Dem weiteren Kandidaten, Joachim Tjaden von der BASU, war
eine Kandidatur nicht möglich, da er nicht als Beigeordneter
dem Verwaltungsrat angehört. Auf einen entsprechenden Antrag
hin wurde in geheimer Wahl [von Bernhard Rech als “freie Wahl”
bezeichnet] abgestimmt. Wilfrid Adam wurde mit:
23 zu 18 Stimmen und bei einer Enthaltung gewählt.
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Während der Auszählung der Stimmen
konnte Oberbürgermeister Menzel seine
Anspannung ebenso wenig verbergen,
wie Adam selbst.
Menzel ließ die Wahlkommission keine
Sekunde aus den Augen, Adam verharrte
regungslos auf seinem Stuhl.
Durch ein “Daumen nach oben”-Zeichen
signalisierte Menzel seinem Parteifreund
den Wahlsieg, der eigentlich kein
richtiger war.
Erst jetzt war Adam in der Lage, mit
seinem Sitznachbarn Neumann das
Gespräch wieder aufzunehmen.
Menzel verfiel in seine bekannte
“Gebetshaltung”.
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Die Dankesrede Adams zu seiner Wahl verkam fast völlig zu
einem Trauergesang und einer Mitleidstour. Adam beschwerte
sich über den Widerstand aus den eigenen Reihen und sprach
die große Bürde an, die seine Familie zu tragen hätte. Er rief
abschließend dazu auf, nun endlich wieder Politik zu machen.
Das ist ja mal was ganz neues!
Das es sich bei der Wahl nicht um einen Erfolg handelte,
merkte sogar Adam selber an. Der Posten des 2. Bürger-
meisters ist kein parteipolitisches Amt, sondern eines als
Vertreter der Stadt. Normal wäre die Zustimmung des
gesamten Rates gewesen.
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Das nur knapp die Hälfte der Abge-
ordneten für ihn gestimmt hat, kommt
einer politischen Ohrfeige gleich.
Dummerweise sind es die Herren
Menzel, Adam, Schmidt und Neumann
inzwischen gewohnt, auch ohne
Gegenkandidaten nur um die 60%
Zustimmung zu erhalten.
Also doch ein Wahlsieg!?
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Mehrere selbsternannte und hauptamtliche Rechtsexperten
meldeten sich ebenfalls zu Wort und betonten, dass Adam,
trotz seiner Tätigkeit für die HBG als Bürgermeister gewählt
werden dürfe. Die Kommunalaufsicht hätte dies bestätigt.
Dumm nur, dass niemand der Kommunalaufsicht von dem
Umgehungstatbestand berichtet hat. Adam ist zwar nicht
bei einer städtischen Tochter beschäftigt, wird aber
ausschließlich von solchen bezahlt. Mal sehen, was die
rechtliche Überprüfung dieser Angelegenheit ergibt!?
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Um die Weit- und Durchsicht des Ober-
bürgermeisters zu beweisen, hier noch
ein Zitat Menzels zum Thema Wasser-
preis und GEW:
“Die GEW macht keine Gewinne, um
den städtischen Haushalt zu sanieren
oder mitzufinanzieren.
Wir brauchen die Rendite nur, um
z.B. die Kosten für den ÖPNV oder
das Schwimmbad zu decken”.
Aha, danke dafür!
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Tim Sommer - SPD
Quelle:
Tim Sommer
Links:
Frontal 21 - 20|05|2008: Maßlose Manager
20|05|09 Adam falscher Kandidat
19|05|08 Adam: 90.000 Euro
14|05|08 Ober-Bloibaum
09|05|08 Ablehnung Adam
09|05|08 Adam Kommunalaufsicht
www.JUSOS-WILHELMSHAVEN.de
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