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Kreisverband beschließt zwei Ordnungsverfahren
10|12|2008



Hinter den Kulissen wird abgesprochen, wer wann welchen Delinquenten aus der SPD-Wilhelmshaven ausschliessen soll. Die "Viererbande" selbst, also die eigentlichen Initiatoren, verstecken sich derweil gern in nicht öffentlichen Sitzungen hinter den Ausführenden, den "Parteisoldaten".

Der Kreisverbandsvorstand der SPD Wilhelmshaven hat auf seiner gestrigen Sitzung ein Parteiordnungsverfahren gegen mich und ein weiteres Parteimitglied beschlossen. Der ehemalige Vorsitzende des Ortsvereins Mitte, Hans Nagler, war noch vor Tagen mit diesem Versuch im OV Mitte gescheitert. Nun nahm er einen erneuten Anlauf im Kreisverband. Nagler sitzt weiterhin im Kreisvorstand als ordentliches Mitglied, obwohl er sein Amt bereits vor Wochen öffentlich niedergelegt hatte.

Hintergrund des Ordnungsverfahrens sollen die angeblich parteischädigenden Aussagen meinerseits auf dieser Homepage sein. Da der Kreisverband und insbesondere deren Führung nicht in der Lage sind, sich konstruktiv mit parteiinternen Kritikern auseinander zu setzen, wird nun also die formale Keule geschwungen.

Hinter vorgehaltener Hand ist zu vernehmen, dass durch das Ordnungsverfahren insbesondere verhindert werden soll, dass ich auf der anstehenden Jahreshauptversammlung des OV Mitte im Januar 2009 wählbar bin. Die Statuten geben die Möglichkeit, während des Ordnungsverfahrens alle Parteirechte ruhen zu lassen. Da der OV Mitte im Januar 2009 einen neuen Vorstand wählen muss, geht die Angst bei der Führungselite um, mich und meine sozialdemokratische Haltung nicht dauerhaft verhindern zu können. Somit soll das Ordnungsverfahren augenscheinlich benutzt werden, um die demokratischen Strukturen innerhalb der SPD ein weiteres mal aufzuweichen.

Besonders interessant ist die Tatsache, dass die zwei Genossen, die nun ein Ordnungsverfahren aus zustehen haben, mehrfach versucht haben, die aufgestauten Probleme auf Kreisverbandsvorstandssitzungen zu thematisieren. Beide wurden mehrfach von den Sitzungen ausgeschlossen, ohne sich zu Wort melden zu dürfen. Auch auf der gestrigen Kreisverbandsvorstandssitzung wurde gefordert, ein Treffen mit den Kritikern abzuhalten, um sich auszutauschen. Dies wurde aber mehrheitlich abgelehnt. Eine offene Diskussion wird weiter gescheut.

Ein Vorstandsmitglied, welches es wagte, sich offen gegen das Ordnungsverfahren auszusprechen, wurde heftig angegangen. Auch hier zeigte sich erneut, dass die Führung der SPD Wilhelmshaven kein Interesse an einer konstruktiven Auseinandersetzung hat.

Diese scheint erst beruhigt zu sein, wenn sie es geschafft hat, ihre eignen Posten dauerhaft zu retten und die Partei unter die 20%-Marke zu führen.


Tim Sommer

Quelle:
www.timsommer.de

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