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Land lässt rechte Szene beobachten
02|04|2009



Die Botschaft an die Rechte Szene ist klar!

„AG Wiking“ und „Autonome Nationalisten“ im Fokus

Friesland/Harlingerland/ mh – Der niedersächsische Verfassungsschutz hat die rechte Szene in Ostfriesland im Blick. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach ergeben sich Hinweise auf die Existenz von NPD-Stützpunkten in Aurich/Emden, Friesland, Wittmund und Leer. Diese seien bisher aber „nicht öffentlichkeitswirksam in Erscheinung getreten“.

Nach Angaben von Innenminister Uwe Schünemann liegen keine Erkenntnisse über die Existenz rechtsextremistischer Kameradschaften in Ostfriesland vor. „In dieser Region agieren jedoch die den Autonomen Nationalisten zuzurechnenden Aktionsgruppen „AG Wiking Wilhelmshaven“ und „Autonome Nationalisten Ostfriesland“, heißt es.

Die Grünen hatten die Kleine Anfrage deshalb eingebracht, weil auf die Kreisgeschäftsstelle ihrer Partei in Leer bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr ein Anschlag mit rechtsextremistischem Hintergrund verübt worden sei. Die Grünen wollten deshalb unter anderem von der Landesregierung wissen, welche Erkenntnisse über die Aktivitäten rechtsextremistischer Gruppen vorliegen und welche Strategien die Landesregierung verfolge, um solchen Aktivitäten in Ostfriesland entgegenzuwirken.

Im ersten Teil der Antwort werden die eingangs erwähnten Gruppierungen aufgelistet. Diese Gruppen beobachte man; die niedersächsische Polizei gehe in Ostfriesland wie im gesamten Land „nachdrücklich und unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten gegen den Rechtsextremismus und insbesondere in diesem Zusammenhang begangene Straftaten vor“.

Die Niedersächsische Verfassungsschutzbehörde habe zudem im Rahmen ihrer Öffentlichkeits- und Präventionsarbeit ein integriertes Gesamtkonzept zur Bekämpfung des Rechtsextremismus erarbeitet und setze damit bereits vielfältige Maßnahmen in der Region Ostfriesland wie auch landesweit um.

Einen wesentlichen Bestandteil dieses Gesamtkonzeptes stelle die Wanderausstellung „Unsere Demokratie schützen – Verfassungsschutz gegen Rechtsextremismus“ dar. Diese Ausstellung solle das Problembewusstsein insbesondere in der Schülerschaft schärfen, indem sie grundlegende Informationen über rechtsextremistische Erscheinungsformen und Werbemethoden vermittelt. Im Mittelpunkt der Ausstellung stünden Beispiele rechtsextremistischer Musik, heißt es in der Antwort.

Quelle: Jeversches Wochenblatt

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Die Darstelllung des "Trio Infernale Wilhelmshavens" sorgt für Aufregung.
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