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Bild: GRUPPO635.com_hufenbachWilhelms-havens OB Wagner tritt nicht wieder an Beim Neujahrs-empfang schloss Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner eine zweite Amtszeit aus. Zu den Vorwürfen um seinen Urlaub sagte er hingegen wenig ... [... zum Video]
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Bild: GRUPPO|635 | hufenbach Nichts ist so umstritten, wie die Aufstellung vergangener Heroen in Metallform auf formschönen Sockeln bei Sonnnenschein. In Wilhelmshaven gibt es ganz bestimmt wichtigere Probleme zu lösen, als ein ehemaliges Bismarck-Denkmal zu reaktivieren ... [... zum Video]

   

„KT vuz“: Bundesminister der Selbst-Verteidigung
28|01|2011



Beim Amtsantritt war er noch guten Mutes!

In der Sendung „Zur Diskussion“ am 26.1. [19:15 Uhr] im Deutschlandfunk, wurde so ein bißchen Licht in das Informationswirrwarr um die derzeitigen Hü-und-Hott-Entscheidungen unseres zukünftigen Bundeskanzlers [von BILD Gnaden] gebracht.

An der Diskussion nahmen u.a. MdB Rainer Arnold [SPD] in informativer Weise und MdB Roderich Kiesewetter [CDU] in desinformativer Weise sowie weitere Journalisten teil.

Dabei kam u.a. heraus: Vor der Entlassung des Gorch-Fock-Kapitäns [Kommandanten] Norbert Schatz am Freitag abend [21.1.], aus der dann am nächsten Tag eine nur vorübergehende Außerdienststellung und schließlich eine Schutzmaßnahme für den betreffenden Kapitän wurde, hatte der Befehlshaber einer der angesehensten Streitkräfte unseres Globus zuvor einen Redakteur der BILD-Zeitung in sein Auto zur Mitfahrgelegenheit eingeladen. Das Motto lautete wohl „BILD dir eine Meinung“. Die Frage ist nur, wer wessen Meinung gebildet hat. Näheres dazu im unten – auszugsweise – abgedruckten Wortlaut der Diskussionssendung „Zur Diskussion“.

Das sei durchaus üblich [solch eine gemeinsame intime Autofahrt exklusiv mit Journalisten], warf gleich Herr Bannas von der FAZ rechtfertigend für Verteidigungsminister ein.

Am Anfang der Diskussionssendung warfen die Diskussionsgäste dem Verteidigungsminister noch mangelndes Gespür vor darin, welche intern bekannten Informationen für die Öffentlichkeit wichtig sein und welche nicht.

Dies gleiche Gespür läßt aber z.B. Herr Bannas in dieser Formulierung „… auch wenn es wohl so gewesen ist, daß am Freitag abend ein Redakteur der BILD am Sonntag im Auto gefahren ist mit dem Minister, was aber an sich eine übliche Angelegenheit ist, ich selbst habe auch schon zwei Stunden mit einem Parteivorsitzenden im Auto …“ fehlen, nämlich in Bezug auf das richtige Verhältnis von Souverän [Volk] = Öffentlichkeit, Regierung dieses Souveräns [u.a. ausgeübt durch einzelne Minister] = Exekutive und Medien, sogenannte „vierte Gewalt“, eine Gewalt also, die im Staatsgefüge und auch im Grundgesetz offiziell gar nicht vorkommt [außer als Träger der Pressefreiheit in Art. 5 GG], wodurch es auch in der Verfassung keine Regeln für ein Mißbrauch öffentlicher Medienmacht gibt.

Also, noch einmal:
Erst gibt der Minister von und zu Guttenberg die Devise aus, erst prüfen, dann handeln, und plötzlich, nach einem vertraulichen Gespräch mit der BILD-Zeitung ist alles ganz anders. Erst feuern, dann näher nachschauen.

Die Parlamentarier und Journalisten in der DLF-Sendung arbeiten dann noch die weitere Dramaturgie und deren wahrscheinliche Motivation des Pressedurcheinanders von Herrn von und zu heraus: Das plötzliche „Feuern“ des Kapitäns [das dann später kein solches mehr sein soll] sollte der Gefahr vorbeugen, daß am Wochenende – sollte zu Guttenberg immer noch keine Stellung zu den ganzen Vorgängen gegeben haben – womöglich Opfer einer Medienkampagne werden könnte, dadurch daß sein Name mit den ganzen Affären immer mehr verknüpft würde und schließlich nicht mehr davon heraus zu lösen sei. Um einer solchen negativen Dynamik zu Lasten des Hoffnungsträgers der konservativen Elite vorzubeugen, sei dann dieses Bauernopfer gewählt worden.

Es sieht, analysiert man den Ablauf der Pressemitteilungen usw. genau, danach aus, daß das Renommé des Bundeskanzlers in spe von gewissen Kräften [Frau Springer & weitere?] höher gewichtet wurde, als eine sachgerechte und die Ehre „niederer“ Soldaten [wie Kapitän Schatz] schützende Umgangsweise mit den ganzen Sachverhalten.

„PR“ [Public Relations] geht vor Rechtstaat und Gerechtigkeit. Der Minister und Hoffnungsträger muß unter allen Umständen als immer noch „Handelnder“ und „das Zepter Führender“ erscheinen und nicht als Getriebener von Ereignissen. Dann wäre er als zukünftiger Lenker des Schulschiffs „Deutschland“ [Bundesrepublik] nicht mehr vermittelbar.

Ganz außer Acht gelassen wird dabei, daß „KT“ ja jetzt bereits enorme Verantwortung in seinem JETZIGEN Amt trägt. Immerhin für eine über ca. 250.000 Soldaten zählende Armee. Jeder einzelne Soldat ist ein Mensch. Und wenn ein Soldat auch sogar verpflichtet ist, im „VERTEIDIGUNGSFALL“ notfalls sein eigenes wertvolles Leben zu opfern, so sind damit die jeweiligen Vorgesetzten innerhalb der Soldatenhierarchie deswegen noch lange nicht vom Grundgesetz entbunden, und schon gar nicht von einer die Würde der einzelnen Soldaten respektierenden inneren Haltung. Das muß wohl so in etwa der Inhalt der sogenannten „Inneren Führung“ der Bundeswehr sein.
Und das gilt dann für den OBERSTEN Vorgesetzten, also den Verteidigungsminister erst recht.

Und dieses Gebot scheint der jetzige Amtsinhaber wohl etwas voreilig außer Acht gelassen zu haben.

„KT“ wird der Minister von seinen Parteigenossen übrigens liebevoll genannt. Da „KT“ von höherem Geblüt ist, müßte es dann eigentlich „KT vuz“ heißen, von und zu nämlich. Ehre, wem Ehre gebührt.

Die Ereignisse auf der „Gorch Fock“ schlagen hohe Wellen. Um 23:15 Uhr lief dazu sogar eine Sondersendung der ARD [nach Redaktionsschluß für diesen Kommentar]. Hoffen wir, daß sie diese Ereignisse nicht zu viel Werte und Anstand über Bord spülen. Wer Vorbild für eine Nation sein will, muß bei sich selbst anfangen. Und wer ein öffentliches Amt in der Bundesrepublik hat, sollte sich bewußt machen, wo der Souverän, der Auftraggeber seines Amtes, steht [nämlich oben], und wo sich der Rang der privaten Printmedien befindet [wohl eher etwas weiter unten]. Medien sind wichtig, aber die Vertreter unseres Volkes dürfen nicht die Rangordnung und Reihenfolge vergessen, wenn sie öffentliche Amtsgeschäfte ausüben. So wie an Bord der Gorch Fock. Dort gibt es einen Kapitän, einen Obermaat und Rekruten. Die Oberen haben die Verantwortung für die Unteren, und die Unteren achten die Oberen.

Und die Bordzeitung und das Bordfernsehen sind ja auch ganz nett. Aber das Schiff segelt nicht, um hübsche Bilder für die Medien zu präsentieren. Es segelt, damit die an Bord befindlichen für sie selbst wertvolle Erfahrungen machen können. Und die dann später an die Nachkommen und Nachrückenden weitergeben können.

Norbert Schatz hatte auf jeden Fall schon einige seemännische Erfahrung „auf dem Buckel“, bevor er kurz vor Ausbruch der Medienkrise erstmalig für ihn das legendäre „Kap Hoorn“ umgsegelte.

Wieviel Erfahrung hat eigentlich Herr v.u.z. Guttenberg aufzuweisen, in der Armee, die er anführt? Nach welchen Kriterien werden zur Zeit eigentlich oberste Dienstherren ausgesucht? Warum nennt man die Führungsriege der FDP inzwischen schon „Konfirmanden-Truppe“? Ist das für unsere anstehenden Probleme mit uns und in der Welt förderlich?

Warum ist Frau von der Leyen eigentlich nicht Verteidigungsministerin? Die hat wenigstens den richtigen Ton drauf!?

Die nächste Sendung „Nach der Landtagswahl“ oder „Elefantenrunde“ findet, wenn es so weiter geht“ in einer Disco statt. Jörg Schönborn von der Forschungsgruppe Wahlen wippt dann zu den neuesten Hochrechnungen um 18:01 Uhr MEZ rhythmisch zu der neuesten Trance und Hip Hop Musik.

„Augen geradeaus“
Heidi Berg

Zur zitierten Sendung des Deutschlandfunks: 
... hier geht es zur Sendung

Verteidigungsfall:
Die Bundeswehr in der Kritik Diskussionsleitung:
Rainer Burchardt

Diskussionsteilnehmer:
- Rainer Arnold, SPD-MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
- Günter Bannas, Leiter der FAZ-Parlamentsredaktion
- Rolf Clement, Deutschlandfunk
- Roderich Kiesewetter, Oberst a.D. CDU-MdB, Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Abrüstung, Rüstungskontrolle u. Nichtverbreitung

Sprecher: [Einleitung] „unser Verteidigungsminister ist in schwere See geraten, er bekommt Wind von vorn, oder vielleicht sollte man sagen, von allen Seiten ...“

Bannas [FAZ]: „... es ist nicht das erste Mal, daß Krise nicht aus dem Sachverhalt selbst entsteht, sondern wie dieser SV behandelt wird … schlechtes Kommunikationsmanagement …

Kiesewetter [CDU]: … Strukturproblem, deshalb will KT ja Bundeswehrreform machen

Arnold [SPD]: .. der Minister der Ansicht ist, wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt, braucht das Parlament nichts davon erfahren  und auch nicht auf seinen eigenen Tisch...

Kiesewetter: … nur daß man in der Bundeswehr nicht mit dem Privatkapital haftet …

DLF: in Ihrer Zeitung, Herr Bannas, war zu lesen von einer strategischen Partnerschaft zwischen Herrn von Guttenberg und der BILD-Zeitung, sehen Sie das auch so, die widersprüchlichen Aussagen Freitag vormittag [22.1.] vor dem Parlament, „wir klären erst auf, dann gibt es Konsequenzen“ und am Freitag abend dann, nachdem die BILD-Zeitung mit dem Foto rausgekommen war, ich nenne das den Kieler Karneval, aber es ist natürlich geschmacklos ohne Ende, kurz nachdem das stattgefunden hat mit dem Tod der Kadettin, dann so eine Fete zu veranstalten, also gibt es da sozusagen eine Bevorzugung der Springer-Presse aus dem Verteidigungsministerium

Bannas: … auch wenn es wohl so gewesen ist, daß am Freitag abend ein Redakteur der BILD am Sonntag im Auto gefahren ist mit dem Minister, was aber an sich eine übliche Angelegenheit ist, ich selbst habe auch schon zwei Stunden mit einem Parteivorsitzenden im Auto …

− ich unterbreche hier die wörtliche Wiedergabe der DLF-Sendung [Gesamtdauer 43 Minuten, als mp3 herunterladbar]


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