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Die Qual mit der Wahl
29|07|2011
Getrieben von seinem eigenen Narzissmus, der scheidende Oberbürgermeister Eberhard Menzel?
Jetzt ist es amtlich und auch wieder nicht amtlich. Der Wahlausschuss hatte seine entscheidende Sitzung und vertagte sich dennoch.
Zumindest bei den Oberbürgermeisterkandidaten scheint noch so einiges unklar zu sein. Und auch bei den zur Kommunalwahl antretenden Parteien gibt es noch erhebliche Unklarheiten. Gut das wir einen amtierenden Oberbürgermeister haben, der auf seine ganz eigene Weise Probleme ausräumt.
Vom Wahlausschuss sollte festgestellt werden, welche Parteien zur Kommunalwahl 2011 antreten und welche Personen sich um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben dürfen. Eine der letzten Chancen für Eberhard Menzel, sich erneut in die negativen Geschichtsbücher unserer Stadt einzutragen. So informierte Menzel den Wahlausschuss, dass es bei der Partei DIE LINKE zwar erhebliche Unstimmigkeiten bei der Kandidatenaufstellung gab, interessieren würden ihn aber parteiinterne Auseinandersetzungen nicht.
Also wurde DIE LINKE zur Kommunalwahl 2011 zugelassen, auch wenn damit riskiert wird, dass es zu Wahlanfechtungen nach der Kommunalwahl kommen könnte. Im Zweifel müsste dann die gesamte Kommunalwahl in Wilhelmshaven wiederholt werden. Weitere Anfechtungen noch vor der Wahl sind rechtlich nicht möglich. Menzel führte erklärend aus, dass es schon mal vorkommen könne, dass wahlberechtigte Parteimitglieder nicht zu Wahlen geladen würden. So eng müsse man das ja nicht sehen.
Richtig spannend wird es aber im Bereich der OB-Kandidaten. Menzel [SPD] vertagte die Feststellung der Kandidaten auf den 01. August, da es Probleme mit dem ersten Wohnsitz seines Parteigenossen Städtler [SPD] gäbe, auch wenn er die Nennung des Namens vermied. Beim OB reicht also eine Unstimmigkeit beim ersten Wohnsitz, während Parteien gegen jegliche Wahlordnungen verstoßen dürfen? Das Menzel schon immer Probleme mit dem SPD-Kandidaten Städtler hatte, ist kein Geheimnis. Soll Städtler so durch die Hintertür verhindert werden?
Insgesamt scheint bei fast allen Parteien der Wurm drin zu sein. In der CDU gibt es offene Proteste gegen den eigenen OB-Kandidaten. Die Spaltung der CDU konnte zwar bisher aus der Öffentlichkeit gehalten werden, hinter den Kulissen brodelt es aber gewaltig. Der Kampf zwischen Platzhirschen und Parteibasis soll mit “gezückten Messern” geführt werden.
Bei der SPD ist nicht nur die Frage nach dem Wohnort des OB-Kandidaten Thema. Auch hier geht ein tiefer Riss durch die Partei. Einige Ortsverbände haben Städtler nach Insiderberichten bereits offen die Gefolgschaft gekündigt. Wahlkampf wollen einige Genossen wohl nur für die eigenen Ratskandidaten, nicht aber für den SPD-OB-Kandidaten machen. Der Riss geht hierbei durch die bekannten Gräben zwischen West/Süd und Nord/Ost.
Der OB-Kandidat der GRÜNEN kann auf seine Partei zählen, da diese in Wilhelmshaven eh kaum Mitglieder haben. Dieses Schicksal teilen sie mit der FDP. Ohne Mitglieder auch keine Proteste. Dabei wäre von Teichmann ebenso viele Proteste wert, wie der dauergrinsende Kandidat der GRÜNEN.
Im Moment möchte man hoffen, dass die Kommunalwahl ausfallen möge. Der Niedergang der Stadt Wilhelmshaven, von langer Hand ausgemessen durch Menzel, die SPD, CDU, FDP und GRÜNE wird nach dem 11. September 2011 wohl noch an Fahrt zunehmen. Viele Rats- und OB-Kandidaten lassen befürchten, dass die Parteien nichts aus den vielen Fehlern der letzten Jahrzehnte gelernt haben. Und die Wahl zwischen Not und Elend hat noch nie zu einem guten Ergebnis geführt.
Bei einem jedoch können wir uns sicher sein. In Zukunft werden wir keine Sitcoms mehr brauchen. Wer lachen oder weinen will, wird nur an Ratssitzungen teilnehmen müssen. Ups, das ist ja schon heute so …
Tim Sommer
Quelle:
www.timsommer.de
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