bürgerportal wilhelmshaven

Zitat: "Genossinnen, Genossen,

der Abend der Kommunalwahl am 11.9. hat ein katastrophales Ergebnis für die Wilhelmshavener SPD gebracht. Gegenüber 2006 ein Verlust von über 5 Prozentpunkten, der SPD-Oberbürgermeisterkandidat bleibt unter dem Ergebnis der SPD - ein Absturz, der in der Geschichte der SPD in Wilhelmshaven beispiellos ist, und das in einer Zeit, in der die Sozialdemokratie bundesweit Aufschwung verspürt.

Natürlich wirft dieses Ergebnis Fragen auf - wo liegen die Ursachen, wie konnte es dazu kommen? Der Kandidat aus Löningen versucht, Verantwortung auf die letzten 25 Jahre zu schieben und meint, die Wilhelmshavener hätten über 25 Jahre SPD-OB abgestimmt, und auch die lokale Zeitung unterschreibt eine Bekanntmachung zum WZ-Mobil eilfertig mit dem Satz "Wird Wilhelmshaven unter einem Oberbürgermeister Andreas Wagner besser regiert als unter Eberhard Menzel?" Nun könnte dies als Stil- und Respektlosigkeit abgetan werden angesichts einer zwei Tage zurückliegenden Wahl und eines gewählten Kandidaten, der ab 1. November sein Amt antreten wird - gleichwohl lasse ich mir mit Blick auf meine Amtszeit nichts in die Schuhe schieben und werde dies auch deutlich machen.

Die Frage nach Verantwortung aber bleibt - wer trägt sie denn nun in der Wilhelmshavener SPD? Natürlich hat die Verantwortung für dieses Desaster des 11.9. einen Namen - eigentlich sogar zwei: Volker Block und Helmut Stumm. Beide, der ehemalige und der jetzige Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Wilhelmshaven haben den Kurs, den die SPD im Kommunalwahlkampf steuerte -"neue SPD"- und erst recht den Kandidaten zu verantworten. Zur Erinnerung: Die vom Kreisvorstand einberufene Findungskommission hatte den Kandidaten S. aus L. bereits aussortiert und als ungeeignet für Wilhelmshaven befunden. Es waren Helmut Stumm und Volker Block, die sich massiv für S. einsetzten und ihn schließlich dann auch zum Kandidaten machten - ein fataler Fehlgriff, wie sich jetzt herausstellte. Der Kandidat hat Wilhelmshaven nicht verstanden und konnte von den ihn tragenden Kräften in der Wilhelmshavener SPD auch den Menschen nicht vermittelt werden. Das er außerdem zum Tricksen und Täuschen neigte, machte es nicht leichter - ich denke nur an das Thema Kohlekraftwerke, von dem er behauptete, er habe mit e.ON und GdF-Suez gesprochen und dort erreicht, daß diese die weiteren möglichen Kraftwerksblöcke nicht weiter verfolgen werden. Bei e.ON und GdF-Suez kennt man S. nicht, und natürlich wurden auch keine solchen Gespräche mit ihm geführt - hätte ich das während des Wahlkampfes öffentlich machen sollen? Nein, habe ich nicht - auch nicht, als im SPD-Kreisvorstand in 3 Minuten beschlossen wurde, in Wilhelmshaven keine Kohlekraftwerke mehr zu bauen, um S. Gelegenheit zu geben, damit im Wahlkampf zu punkten. Eine fatale Fehleinschätzung, wie sich zeigte und damit wiederum Volker Block zuzurechnen, der jetzt plötzlich diesen Beschluß in Frage stellt und damit deutlich macht, daß es in der Wilhelmshavener SPD keine klare Linie gibt - nicht nur zu diesem Thema.

Die "alte" SPD - die muß es ja wohl geben, wenn es eine "neue" SPD gibt- war mit ihren Erfahrungen und Hinweisen nicht gefragt und kann deshalb für dieses Wahlergebnis nicht in Haftung genommen werden. In 5 Wahlen seit 1986 habe ich für die SPD und für mich tragfähige Mehrheiten erreicht, zuletzt 2001 mit 45,5 % für die SPD und 45,6 % für mich in der Direktwahl. Jetzt lese ich, daß Volker Block einem großen Bündnis mit der CDU das Wort redet. Wo war er denn, als ich dieses in den letzten Jahren einforderte, um endlich eine gestaltende Mehrheit im Rat für die notwendigen Entscheidungen zu haben? Er hat geschwiegen und zugesehen, wie sich die SPD-Fraktion in ihrer Wagenburg verschanzte und ich mühsam den Versuch unternehmen mußte, mit anderen politischen Kräften die Dinge voranzubringen - das dies zu einem Bruch im Verhältnis zum SPD-Kreisvorstand und zur SPD-Fraktion führte, wurde dann mir angelastet. Ich habe aber Verantwortung für die Stadt zu tragen und nicht parteipolitische Interessen zu bedienen, die nur bedeuten, daß hier verkrustete Ideologien hochgehalten wurden [PPP, AöR nur als zwei Beispiele].

"Wir treten als "Neue SPD" an und kennzeichnen damit den vollzogenen Generationenwechsel. Wir Sozialdemokraten haben uns für einen Kandidaten von außen entschieden, um neue Ideen und frischen Wind nach Wilhelmshaven zu holen." Alles Originalzitate von Volker Block vom 21. August - was daraus geworden ist, ist ein grandioses Scheitern am 11.9.

Von Euch werden sicher viele diese Zeilen als unangemessen empfinden - dafür habe ich Verständnis, allerdings hilft es auch niemandem, jetzt alles unter den Teppich zu kehren und die Augen vor den Ursachen für das Wahldebakel zu verschließen.

Es grüßt Euch
Eberhard Menzel"

Eberhard Menzel rechnet mit Antagonisten und SPD ab
20|09|2011

Manchmal vermutet man nur, das sich Politiker zu Übermenschen stilisieren.

Wilhelmshavener Momente

Eberhard Menzel rechnet mit Antagonisten und SPD ab20|09|2011

Manchmal vermutet man nur, das sich Politiker zu Übermenschen stilisieren.

Wilhelmshavener Momente

Eberhard Menzel rechnet mit Antagonisten und SPD ab
20|09|2011